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T�rkei: Chronik

 
Der Proze� gegen �calan vor einem Staatssicherheitsgericht begann am 31.5. auf der Gef�ngnisinsel Imrali. Grundlage der Anklage ist der Paragraph 125 des t�rkischen Strafgesetzbuches, der f�r den Versuch einer Abspaltung vom Staatsgebiet die Todesstrafe vorsieht. Am 29.6. wurde �calan wegen �Verbrechen gegen das Land und die Souver�nit�t des Staates� zum Tode verurteilt. Das Urteil wird nun vom Kassationsgerichtshof als letzter juristischer Instanz �berpr�ft. Zudem m�ssen Parlament und Staatspr�sident einer Hinrichtung ausdr�cklich zustimmen. Eine Todesstrafe wurde in der T�rkei seit 1984 nicht mehr vollstreckt. Die Europ�ische Union (EU), der Europarat sowie zahlreiche europ�ische Regierungen appellierten an die T�rkei, �calan nicht hinzurichten.
 
 
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