Mercado Com�n del Cono Sur

Mercado Comun do Sul (Mercosul)

Sitz (Sekretariat): Rinc�n 575 P 12, 11000-Montevideo, Uruguay

Tel.: (0�05�98) 2-96�45�90, Fax: -96�45�91

Internet: http://www.mercosur.org

Gr�ndung am 26.3. 1991 durch den Vertrag von Asunci�n (Paraguay) zwischen Argentinien, Brasilien, Paraguay und Uruguay. Dieser wurde am 16.12. 1994 durch das Protokoll von Ouro Preto (Brasilien) zum 1.1. 1995 in Kraft gesetzt.

Ziele: Zollunion: Freier Waren- und Dienstleistungsverkehr ab 1.1. 1995 durch Beseitigung von Z�llen u.a. Handelshemmnissen zwischen den Mitgliedern (f�r Paraguay und Uruguay einj�hrige �bergangszeit). 85% von 9000 auf einer Liste festgelegten Waren sollen zollfrei zirkulieren k�nnen; f�r die verbleibenden 15% (darunter v.a. Produkte der Kfz-Industrie) wurden �bergangsfristen bis 2000 vereinbart. Gemeinsames Au�enzollsystem sowie Handelsliberalisierung mit Drittstaaten und Staatengruppen (EU, NAFTA usw.). Prinzipielle Obergrenze f�r Investitionsg�ter von 14% bis 2001, f�r Informatikprodukte (an deren Schutz Brasilien besonders gelegen ist) von 16% bis 2006. Koordinierung der Volkswirtschaften, insbesondere Harmonisierung der Gesetzgebung in den Bereichen Au�enhandel, Landwirtschaft, Industrie, Steuer- und W�hrungswesen, Kapitalverkehr, Verkehrs- und Kommunikationswesen.

Mitglieder (4): Die Gr�nderstaaten Argentinien, Brasilien, Paraguay und Uruguay mit zusammen �ber 200 Mio. Einwohnern (= 45% Lateinamerikas mit Karibik) auf 11,9 Mio. km� (= 59%).

Assoziierte Mitglieder: Chile (seit 1996) und Bolivien (seit 1997). Die Assoziierungsabkommen sehen die schrittweise Einbeziehung in den Mercosur vor; erst in einer zweiten Etappe ist die Vollmitgliedschaft vorgesehen.

Beitrittsinteressiert sind die Mitglieder der Andengemeinschaft (CAN) und Mexiko.

Organe

Hauptorgane: Rat des Gemeinsamen Marktes aus den Au�en- und Wirtschaftsministern als oberstes Beschlu�organ; er tagt halbj�hrlich als Gipfelkonferenz mit den Staatspr�sidenten; Exekutivorgan ist die Gruppe Gemeinsamer Markt. Die Gemeinsame Parlamentarierkommission aus Abgeordneten der Mitgliedstaaten soll die nationalen Prozeduren zur Umsetzung der Mercosur-Beschl�sse beschleunigen, u.a. die Harmonisierung der Gesetzgebung. Ein Schiedsgericht hat seinen Sitz in Asunci�n (Paraguay). Das Verwaltungssekretariat wird von einem Direktor - Ram�n D�az Pereira - geleitet.

Entwicklung: Auf dem 14. Mercosur-Gipfel in Ushuaia (Feuerland / Argentinien) am 24.7. 1998, an dem auch die Pr�sidenten der assoziierten Mitglieder Bolivien und Chile teilnahmen, bekr�ftigten die Teilnehmer ihre Unterst�tzung f�r die demokratischen Prinzipien und Institutionen sowie die Achtung der Menschenrechte. Sie vereinbarten Schritte in Richtung einer gemeinsamen W�hrung. Die Zollunion m�sse �mit neuen Initiativen bereichert werden�, die die Festlegung einer neuen Haushalts- und Investitionsdisziplin erlauben. Auf dem 15. Gipfel in Rio de Janeiro (Brasilien) am 9.12. 1998 wurden f�r verschiedene der Handelskonflikte L�sungsans�tze gefunden: Die gegenseitige Anerkennung von beh�rdlichen Lebensmittelkontrollen soll den ins Stocken geratenen Nahrungsmittelaustausch vereinfachen; Argentinien sagte zu, seinen hohen Zoll auf brasilianischen Zucker zu senken. Dagegen haben die Mercosur-Staaten in der Kernfrage der gemeinschaftlichen Regeln f�r die Autoindustrie von 2000 an keine verbindlichen Ergebnisse erzielt; doch kamen Brasilien und Argentinien wenigstens hinsichtlich einer Regulierung der Autoindustrie zu einer Vereinbarung: Der Fahrzeughandel innerhalb der Gemeinschaft soll von 2000 an von Z�llen, Quoten und Kompensionsverpflichtungen befreit und der Import aus Drittstaaten mit einem gemeinsamen Zollsatz von 35% belastet werden; Teile und Komponenten k�nnen zuk�nftig zu Zolls�tzen von 14-18% importiert werden.

Probleme

- In S�damerika ist Mercosur inzwischen die erfolgreichste Regionalorganisation; doch l�hmt ein Kleinkrieg zwischen den Mitgliedern mit au�ertariflichen Handelshemmnissen den Fortschritt der Wirtschaftsintegration. Hauptprobleme bleiben die unterschiedlichen Entwicklungsstufen der vier nationalen Volkswirtschaften. Brasilien gilt als Hauptnutznie�er des Mercosur; und die ��bervorteilten� greifen rasch zu nationalen �Schutzma�nahmen�. Die Erfolgschancen des Mercosur sind auch gekoppelt an die Durchsetzung der Uruguay-Runde des GATT (WTO) und die Au�en�ffnung des Europ�ischen Binnenmarktes (EU), v.a. f�r s�damerikanische Agrarg�ter. - Von 1991 (Gr�ndungsjahr) bis 1988 hat sich der Au�enhandel in der Gemeinschaft von 4 auf 18 Mrd. $ erh�ht; f�r 1999 wird mit einer Abnahme des gemeinsamen Handels um bis zu 40% gerechnet.

Au�enbeziehungen

Kooperation: Seit 29.5. 1992 besteht ein Abkommen mit der EU �ber technische Hilfe. Am 15.12. 1995 wurde in Madrid ein Rahmenabkommen EU-Mercosur zur politischen, wirtschaftlichen und kulturellen Zusammenarbeit unterzeichnet, das eine Verst�rkung der Zusammenarbeit mit dem Ziel der Errichtung einer Freihandelszone vorsieht. Ziele: Schrittweiser Aufbau des Freihandels f�r Industrieg�ter und Dienstleistungen sowie Liberalisierung des Agrarhandels auf Basis der Gegenseitigkeit und unter Ber�cksichtigung sensibler Produkte; Liberalisierung des Kapitalverkehrs und gemeinsame Finanzierungsinstrumente f�r regionale Projekte; Kooperationen im Umweltschutz, beim Verkehr, in Wissenschaft und Forschung. - Am 16.9. 1997 vereinbarten EU und Mercosur in S�o Paulo (Brasilien) die Schaffung eines st�ndigen gemeinsamen Forums von Unternehmen, das den Weg zu einem Freihandelsabkommen beider Wirtschaftsbl�cke ebnen soll. - Die Staats- und Regierungschefs von EU und Mercosur einigten sich vor Beginn des lateinamerikanisch-europ�ischen Gipfeltreffens in Rio de Janeiro (Brasilien) am 28.6. 1999 darauf, schon ab Herbst 1999 mit Gespr�chen �ber den Abbau der nichttarif�ren Handelshemmnisse zu beginnen. Im November wollen beide Handelsbl�cke in Br�ssel einen Zeitplan aufstellen, nach dem die Verhandlungen �ber eine gemeinsame Freihandelszone fortgef�hrt werden. Sp�testens ab Mitte 2001 soll der gegenseitige Marktzugang f�r Waren und Dienstleistungen austariert werden. Ein Abschlu� der Verhandlungen ist erst nach der n�chsten Runde der Handelsvereinbarungen im Rahmen der WTO m�glich, also fr�hestens ab 2004. Mit dem assoziierten Mitglied Chile wird parallel verhandelt. - Die EU ist der gr��te Handelspartner der Mercosur-Staaten, noch vor den USA.

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