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Chile: Chronik
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FWA 99, Spalte 131
General Pinochet legt am 10.3. in einer milit�rischen Zeremonie in der Milit�rakademie von Santiago sein Amt als Oberkommandierender des Heeres, das er seit 1973 innehatte, nieder; seinen Nachfolger, General Ricardo Izurieta Caffarena, bisher Vorsitzender des Nationalen Verteidigungsrats, hatte Pr�sident Frei unter den f�nf von Pinochet vorgeschlagenen Gener�len ausgew�hlt. In seiner Abschiedsrede rechtfertigt der wenige Tage zuvor vom Heer zum �Ehrenoberkommandierenden� auf Lebenszeit ernannte Pinochet den Milit�rputsch von 1973 mit der �Bewahrung Chiles vor der Selbstzerst�rung�. Am 11.3. 1998 wird der ehem. Diktator Pinochet in der Hafenstadt Valpara�so, dem Sitz des Parlaments, unter heftigen Protesten auf der Stra�e und im Kongre� als Senator auf Lebenszeit vereidigt. Alle Versuche, den Einzug Pinochets in den Senat zu verhindern oder anzufechten, scheitern. Das Verfassungsgericht erkl�rt sich am 18.3. einstimmig f�r nicht zust�ndig, eine Klage gegen Pinochets Ernennung zum Senator auf Lebenszeit zu verhandeln. Abgeordnete der Regierungskoalition hatten ihre Klage damit begr�ndet, da� nach der 1980, w�hrend des Milit�rregimes, verabschiedeten Verfassung nur vom Volk gew�hlte ehem. Pr�sidenten der Republik Anrecht auf einen Senatssitz auf Lebenszeit haben; Pinochet dagegen kam 1973 durch einen Milit�rputsch an die Macht. Ein von elf Abgeordneten der regierenden Concertaci�n eingebrachter Antrag, Pinochet aus dem Senat auszuschlie�en, da jener seit der R�ckkehr zur Demokratie (1990) als Oberbefehlshaber des Heeres �der W�rde und Sicherheit der Nation� geschadet habe, wird am 9.4. 1998 vom Abgeordnetenhaus, auf Initiative der rechten Opposition in geheimer Abstimmung, mit 62 gegen 55 Stimmen bei einer Enthaltung abgelehnt.
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