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Indonesien: Wiederwahl und R�cktritt Suhartos
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FWA 99, Spalte 353
Am 10.3. 1998 wird Suharto von der Beratenden Volksversammlung f�r f�nf Jahre zum Staatspr�sidenten wiedergew�hlt; er erh�lt Sondervollmachten zur Aufstandsbek�mpfung. Das am 14.3. vorgestellte Kabinett setzt sich aus engen Vertrauten Suhartos zusammen und l�st international Zweifel am Reformwillen des Regimes aus. Als die Regierung am 4.5. die Energiepreise um bis zu 70 % erh�ht, kommt es landesweit zu Unruhen. Den seit M�rz erhobenen Forderungen der Studenten nach Absetzung Suhartos schlie�en sich nun auch andere Kr�fte an, etwa Muhammadijah und Nahdlatul Ulama, die bedeutendsten muslimischen Vereinigungen des Landes. Am 15.5. bricht in Jakarta ein Aufstand aus: Demonstranten liefern sich tagelang Stra�enschlachten mit den Sicherheitskr�ften, es kommt zu Pl�nderungen und Brandschatzungen: mehr als 500 Menschen (nach Angaben der Nationalen Kommission f�r Menschenrechte vom 3.6. �ber 1000) finden den Tod. Als am 18.5. rd. 5000 Studenten das Parlamentsgeb�ude besetzen, um eine Sondersitzung �ber die Absetzung Suhartos zu erzwingen, h�lt sich die Armee jedoch zur�ck. Am gleichen Tag fordert Parlamentspr�sident Harmoko, Vorsitzender der Regierungspartei Golkar, den Pr�sidenten zum R�cktritt auf. Suhartos Versuch, in einer Fernsehansprache am 19.5. dieser Forderung durch neue Reformversprechen und die Ank�ndigung von Parlamentswahlen zu begegnen, bleibt ohne Wirkung. Am 21.5. 1998 erkl�rt er seinen R�cktritt. Zur�ck
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