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Iran: Chronik

FWA 99, Spalte 361

Seit der Amts�bernahme des als gem��igt geltenden Staatspr�sidenten Zayed Mohammed Khatami am 3.8. 1997 steht die Innenpolitik im Zeichen vorsichtiger Liberalisierung; in der Au�enpolitik bem�ht sich die Regierung um eine �ffnung gegen�ber den arabischen Staaten und eine Verbesserung der Beziehungen zu den USA und zur Europ�ischen Union (EU). Dieser Kurs ruft erbitterten Widerstand in den Reihen der konservativen Geistlichkeit um den religi�sen F�hrer Ayatollah Seyed Ali Khamenei hervor, deren Kandidat bei den Wahlen �berraschend unterlegen war. Erster Ausdruck dieses Machtkampfes ist im November 1997 ein Konflikt innerhalb der Geistlichkeit. Der als Anh�nger Khatamis geltende Ayatollah Hossein Ali Montaseri wendet sich in einer Freitagspredigt am 14.11. 1997 gegen die Amtsf�hrung und politische Einflu�nahme von Khamenei. Das konservative Lager macht mobil, es kommt zu Angriffen auf Montaseri und zu Demonstrationen f�r Khamenei in den gr��eren St�dten. Ende November 1997 ordnet Khamenei einen Proze� gegen Montaseri vor dem Sondergericht f�r die Geistlichkeit an.

Innenminister Abdollah Nuri, der die Absetzung konservativer Provinzgouverneure verf�gt und sich f�r die Zulassung neuer Parteien eingesetzt hat, sieht sich im Parlament dem Vorwurf ausgesetzt, Mitglied einer Verschw�rung um Montaseri zu sein. Nuri wird am 21.6. 1998 durch ein Mi�trauensvotum zum R�cktritt gezwungen; allerdings gelingt es Khatami, einen weiteren seiner Vertrauten zum Nachfolger zu machen: Am 22.7. wird Abdolwahed Mussawi-Lari vom Parlament als neuer Innenminister best�tigt.

Anfang Mai wurde erstmals seit der Revolution eine neue Partei zugelassen. Generalsekret�r der �Diener des Aufbaus� (Kargozan-e Sazandegi), die Khatami unterst�tzen, ist der Teheraner B�rgermeister Gholamhussein Karbastschi. Dieser ist ein Vertreter der sog. �technokratischen� Str�mung um den fr�heren Pr�sidenten Ali Akbar Rafsandschani und spielte 1997 eine bedeutende Rolle bei der Organisierung und Finanzierung des Wahlkampfs von Khatami. Gegen ihn wird seit Juli 1997 wegen Korruption ermittelt. Der am 7.6. 1998 er�ffnete Proze� gegen Karbastschi ist von offener Konfrontation gepr�gt; der B�rgermeister wirft der Justiz u.a. die Erpressung von Gest�ndnissen seiner Mitarbeiter durch Folter vor. Am 23.7. wird er wegen �Mi�brauchs �ffentlicher Mittel� und �schlechter Amtsf�hrung� zu f�nf Jahren Haft, 60 Peitschenhieben und einer hohen Geldstrafe verurteilt; au�erdem darf er zwanzig Jahre lang kein �ffentliches Amt aus�ben.

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Aktuelle Informationen zu diesem und allen �brigen Themen des ARCHIVS finden Sie im Fischer Weltalmanach 2001 und im Digitalen Fischer Weltalmanach 2001.