Gipfeltreffen

der Staats- und Regierungschefs (Folgekonferenzen; nunmehr alle zwei Jahre, 6. Treffen 2. und 3. 12. 1996 in Lissabon) zur Bestandsaufnahme, Pr�fung der Verwirklichung eingegangener Verpflichtungen.

Ministerrat

der Au�enminister (mindestens einmal j�hrlich), zentrales Forum f�r politische Konsultationen und (auch institutionelle) Beschl�sse im OSZE -Proze�. Der Au�enminister des Staats, der f�r ein Jahr den Vorsitz im Ministerrat f�hrt, ist zugleich Amtierender Vorsitzender der OSZE (1998 der polnische Au�enminister Bronislaw Geremek).

Hoher Rat

hochrangiger Beamter der Mitgliedstaaten, bereitet Tagungen des Ministerrats vor und f�hrt dessen Beschl�sse durch, koordiniert OSZE -Aktivit�ten und delegiert Aufgaben an den St�ndigen Rat. Sitz: Rytirsk� 31, CZ -11010 Prag.

St�ndiger Rat

der OSZE -Botschafter in Wien (* 1993) als Beratungs- und Entscheidungsgremium f�r t�gliche operative Aufgaben.

B�ro f�r Demokratische Institutionen und Menschenrechte

(BDIMR; bis 1992 B�ro f�r freie Wahlen), soll Einhaltung der Verpflichtungen im Bereich der �menschlichen Dimension� �berwachen und dabei v.a. die Demokratisierungsprozesse unterst�tzen. Das B�ro richtet Seminare und Symposien �ber Rechtsstaatlichkeit und demokratische Medienstrukturen aus und organisiert Ausbildungsprogramme vor Ort. Sitz: Krucza 36 / Wsp�lna 6, PL- 00-522 Warschau 53.

Hoher Kommissar f�r nationale Minderheiten (HKNM)

seit 1992 Max van der Stoel (Niederlande), soll fr�hzeitig Spannungen zwischen Minderheiten erkennen und ihnen vorbeugen; er arbeitet unter Schirmherrschaft des Hohen Rats und st�tzt sich auf Ressourcen des BDIMR. Sitz: Prinsessegracht 22, NL -2514 AP Den Haag.

Konfliktverh�tungszentrum

(KVZ) zur Datensammlung und -auswertung f�r die Verhandlungen �ber vertrauens- und sicherheitsbildende Ma�nahmen VVSBM in Wien, steuert zahlreiche Beratungs-, Vermittlungs- und Beobachtungsmissionen in Spannungsgebieten und kontrolliert (seit 1992) Abr�stungsvereinbarungen. Sitz: K�rntner Ring 5-7, A-1010 Wien.

Forum f�r Sicherheitskooperation

(FSK; * 1993) entwickelt politische Grundregeln (�Verhaltenskodex�) f�r die Sicherheitsbeziehungen der Mitgliedstaaten. (Anschrift wie KVZ).

Parlamentarische Versammlung

(PV; * 1991) unter Beteiligung von 317 Abgeordneten der Parlamente aller OSZE -Teilnehmerstaaten (entsprechend der Einwohnerzahl; Deutschland ist mit 13 Mitgliedern vertreten); tagt j�hrlich und verabschiedet Empfehlungen und Erkl�rungen (konstituierende Sitzung im Juli 1992 in Budapest; 6. Jahrestagung 5.-8. 7. 1997 in Warschau). Sitz (Parlamentssekretariat): R�dhusstr�de 1, DK -1466 Kopenhagen.

Vergleichs- und Schiedsgerichtshof

(* 1992; Arbeitsaufnahme 12 / 1994), Pr�sident: Robert Badinter (Frankreich), Sitz: Villa Rive-Belle, Route de Lausanne 266, CH -1211 Genf.

Sekretariat

mit einem Generalsekret�r: seit 1996 Giancarlo Aragona (Italien), auf Empfehlung des Hohen Rats und des Ministerratsvorsitzenden per Konsens f�r drei Jahre (mit zweij�hriger Verl�ngerungsm�glichkeit) ernannt; unterst�tzt den Ministerratsvorsitzenden, �berwacht die OSZE -Strukturen und -Operationen und ist f�r die OSZE -Sekretariate in Wien, Prag sowie das Warschauer B�ro f�r demokratische Institutionen verantwortlich.

Personal (1998):

ca. 450, davon 130 (ohne Dolmetscher und Sprachendienst) in Wien, 30 in Warschau (BDIMR), elf in Den Haag (HKNM), zehn bei der Parlamentarischen Versammlung sowie ca. 270 bei den Missionen.

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