Die UN -Inspektorenteams (UNSCOM und IAEO) haben die Vernichtung, Beseitigung oder Unsch�dlichmachung der bisher entdeckten Massenvernichtungswaffen im Irak zum Gro�teil abgeschlossen. In ihrer Arbeit wurden die Inspektoren durch die irakischen Beh�rden wiederholt stark behindert. Zum ersten Mal wurde ihnen am 24. 10. 1992 der Zutritt zu Geb�uden untersagt. Im August 1995 gestand der Irak ein, Raketensprengk�pfe mit bakteriologischen Kampfstoffen versehen zu haben, im Januar 1997 fanden UN -Inspekteure Belege daf�r, da� der Irak weiterhin versucht, Langstreckenraketen zu produzieren. Am 29. 10. 1997 ordnete der Irak die Ausweisung US -amerikanischer UNSCOM -Mitglieder an (am 13. 11. 1997 vollzogen). Die USA drohten daraufhin mit �schwerwiegenden Konsequenzen� und zogen Kampfflugzeuge und Truppen am Golf zusammen. Trotz eines Einlenkens des Irak (am 20. 11. 1997 erlaubte er die R�ckkehr aller Inspekteure) kam es zu weiteren Behinderungen der Inspektionen, u.a. in den acht Palastanlagen des Pr�sidenten Saddam Hussein. Im Januar und Februar 1998 wuchs die Gefahr eines US -Luftangriffs gegen Ziele im Irak. UN -Generalsekret�r Kofi Annan gelang eine vorl�ufige Beilegung der Krise: In einem von ihm und dem stellvertretenden irakischen Ministerpr�sidenten Tariq Aziz am 23. 2. 1998 in Bagdad unterzeichneten Abkommen willigt der Irak ein, den UN -Inspektoren ungehinderten Zugang zu allen Anlagen, auch den acht Pr�sidialanlagen, zu gew�hren, den die irakischen Beh�rden bisher verweigert hatten. - Nach Auffassung der UN -Inspekteure verf�gt der Irak sowohl �ber das Know-how als auch �ber Ausr�stungen und m�glicherweise auch noch �ber Komponenten, um biologische und chemische Massenvernichtungswaffen herzustellen. Der Irak bestreitet dies. Eine Best�tigung der UN -Inspekteure (UNSCOM und IAEO), da� der Irak �ber keine Massenvernichtungswaffen mehr verf�ge und solche auch nicht herstellen k�nne, ist die wichtigste Voraussetzung f�r die vom Irak geforderte Aufhebung der nach dem irakischen �berfall auf Kuwait im August 1990 vom UN -Sicherheitsrat verh�ngten Handelsblockade. Au�erdem m��ten die Beschaffung von Technologie f�r Massenvernichtungswaffen sowie die st�ndige Verschleierungs- und T�uschungstaktik durch den Irak beendet und die dauerhafte �berwachung aller Produktionsanlagen mit Mehrzweckausr�stungen sichergestellt werden. - Ende Juli 1998 erkl�rte die IAEO in einem Bericht �ber ihre Kontrollen, der Irak habe niemals Nuklearwaffen besessen. - Am 3. 8. 1998 aufgenommene Gespr�che des UNSCOM -Exekutivsekret�r Butler in Bagdad scheitern am selben Tag: Der stellvertretende irakische Ministerpr�sident Tariq Aziz hatte verlangt, da� UNSCOM ihre Arbeit beende und Butler dem UN -Sicherheit die Beseitigung aller irakischen Massenvernichtungswaffen best�tige; Butler erkl�rte, daf�r habe er keine ausreichenden Beweise. Am 5. 8. beschlie�t die irakische Nationalversammlung die Beendigung der Zusammenarbeit mit den UN -Waffeninspekteuren von UNSCOM und IAEO, auch aus Protest gegen das Fortbestehen der Wirtschaftssanktionen. Butler erkl�rte nach seiner Abreise aus Bagdad, das vom Irak herbeigef�hrte Ende der Abr�stungsverhandlungen habe ihn �berrascht, weil mit Ausnahme der biologischen Waffen die Zerst�rung des Massenvernichtungspotentials fast abgeschlossen sei; beim Raketen- und Chemiewaffenprogramm st�nden die Inspekteure vor dem Abschlu� ihrer Arbeit, beim biologischen Waffenprogramm nicht. - Eine Erkl�rung des UN -Sicherheitsrats vom 6. 8., in der der Irak zur Wiederaufnahme der Zusammenarbeit mit UNSCOM und IAEO aufgefordert wird, wurde vom Irak zur�ckgewiesen, der neben der Aufhebung der Wirtschaftssanktionen auch eine personelle Neustrukturierung der UNSCOM, die zu sehr von den USA beeinflu�t sei, verlangt.

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