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01.12.04
Portugal: Pr�sident Sampaio l�st Parlament auf
 
Der portugiesische Pr�sident Jorge Fernando Branco de Sampaio (Foto) hat am 30. November 2004 wegen der aktuellen Krise der Regierung des konservativ-liberalen Ministerpr�sidenten Pedro Santana Lopes (Foto) das Parlament aufgel�st und Neuwahlen angesetzt. Die Wahlen werden voraussichtlich im Februar 2005 stattfinden, bis dahin wird die Regierung im Amt bleiben. Regul�r h�tte der Urnengang erst 2006 abgehalten werden m�ssen.


Ausgel�st worden war die j�ngste Regierungskrise am vergangenen Wochenende, als Sportminister Henrique Chaves nach nur vier Tagen im Amt zur�cktrat. Chaves, der bislang als enger Vertrauter und Freund von Santana Lopes galt, gab als Grund f�r seine Entscheidung erhebliche Schwierigkeiten mit der Loyalit�t und Aufrichtigkeit des Ministerpr�sidenten an. In seiner viermonatigen Amtszeit hatte Santana Lopes sein Kabinett bereits drei Mal umbilden m�ssen.


Santana Lopes, der der konservativ-liberalen Sozialdemokratischen Partei (PSD) angeh�rt, hatte im Juli 2004 die Nachfolge von Jos� Manuel Dur�o Barroso angetreten, nachdem dieser zum EU-Kommissionspr�sidenten nominiert worden war. Pr�sident Sampaio hatte damals die Forderungen der eigenen Sozialistischen Partei (PS) nach Neuwahlen abgelehnt und Santana Lopes, bis dahin B�rgermeister von Lissabon, mit der Regierungsbildung beauftragt.

   
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