In Polen hat bei der Stichwahl um das Pr�sidentenamt am 23. Oktober 2005 der derzeitige Warschauer B�rgermeister Lech Kaczynski (Foto) von der nationalkonservativen Partei Recht und Gerechtigkeit (PiS) gewonnen. Er erhielt 55,5% der W�hlerstimmen gegen�ber 44,5% seines Rivalen Donald Tusk von der liberalkonservativen B�rgerplattform (PO). Die Wahlbeteiligung lag mit 50,8% der Stimmberechtigten deutlich niedriger als vor f�nf Jahren.
Der unerwartete Wahlsieg Kaczynskis, der in der Vorrunde am 9. Oktober 2005 noch 3% weniger Voten erhalten hatte als Tusk, war mit der Unterst�tzung durch die radikale Bauernpartei Selbstverteidigung (Samoobrona) und die gem��igte Bauernpartei (PSL) zustande gekommen. Kaczynski hatte im Wahlkampf die sozialstaatliche F�rsorgepflicht in den Vordergrund ger�ckt, ein Akzent, der die PiS von ihrem Koalitionspartner, der liberalen PO, unterscheidet. So urteilten die Medien, dass die negativen Erw�gungen � vor allem Zukunfts�ngste, wie sie u. a. die hohe Arbeitslosenquote von derzeit 18% sch�rt � den Wahlentscheid beeinflusst h�tten.
Kaczinsky steht f�r eine streng nationalkonservative Politik, die sich auf katholische Werte bezieht. Er sprach sich wiederholt f�r eine Einschr�nkung der Rechte f�r Homosexuelle und gegen Abtreibung aus. Gleichzeitig forderte er st�rkere Befugnisse f�r den Pr�sidenten, aber auch f�r Polizei und Gerichte und eine St�rkung des Sozialstaats. Mit diesem Projekt, der so genannten Vierten Republik, will er den Bruch mit der kommunistischen Vergangenheit vollenden und eine �moralische Wende� einleiten. Dabei sto�en sich Kritiker vor allem am populistischen Ton, der sich an die Emotionen der W�hler wandte statt die Realisierbarkeit der Vorhaben zu ber�cksichtigen.
Die Regierungsbildung � das neue Parlament war am 25. September 2005 gew�hlt worden � hatte bis zum gestrigen Urnengang lahm gelegen. Nun sollen z�gig Koalitionsverhandlungen mit der PO aufgenommen werden.
Lech Kaczynski
Warschau *18.6.1949; seit 2005 Staatspr�sident
Kaczynski studierte Jura an der Universit�t Warschau und habilitierte sich 1990, von 1996 bis 1999 arbeitete er als Professor in Danzig. Seine politische Laufbahn begann er in der Solidarnosc-Bewegung um den sp�teren Pr�sidenten Lech Walesa (1990 � 1995), der er 1981 als Ratgeber der Streikenden an der Danziger Lenin-Werft beitrat. W�hrend der Zeit des Kriegsrechts 1981-82 war er wie viele andere Aktivisten in Haft. 1989 nahm Kaczynski am Runden Tisch teil, amtierte nach dem Sturz der kommunistischen Regierung f�r zwei Jahre als Senator und wurde 1991 als Abgeordneter in den Sejm gew�hlt (bis 1993). Im Jahr 2000 �bernahm er das Amt des Justizministers, bis er im November 2002 die B�rgermeisterwahl in Warschau gewann.
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