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Freihandel
von Alaska bis Feuerland?
Die Schaffung einer Freihandelszone
von Alaska bis Feuerland wurde 1991 vom damaligen US-Präsidenten
George H.W. Bush, dem Vater des heutigen Präsidenten,
vorgeschlagen und im Dezember 1994 von einer Gipfelkonferenz
der 34 Mitgliedstaaten der Organisation Amerikanischer
Staaten (OAS) in Miami (USA) erstmals beschlossen. Bei
weiteren Gipfelbegegnugen – so in Santiago de Chile
1998 und in Quebec (Kanada) 2001 – wurde das Jahr
2005 als Zieldatum für die Verwirklichung des Vorhabens
bestätigt.
Aufgrund der verschiedenen Sprachen
auf dem amerikanischen Kontinent trägt die angestrebte
Freihandelszone folgende offizielle Bezeichnungen (in
der Reihenfolge: englisch, spanisch, portugiesisch und
französisch): Free Trade Area of the Americas (FTAA),
rea de Libre Comercio de las Américas (ALCA),
rea de Livre Comércio de las Américas
(ALCA) sowie Zone de libre-échange des Amériques
(ZLEA).
Die FTAA soll alle 34 Staaten
in Nord-, Süd- und Mittelamerika sowie in der Karibik,
mit Ausnahme Kubas, einschließen. In diesem Gebiet
mit 780 Millionen Verbrauchern werden jährlich
Güter und Dienstleistungen im Wert von 11,5 Billionen
US-$ erwirtschaftet. Die Befürworter dieser weltgrößten
Freihandelszone erhoffen sich eine Ausweitung des Handels,
die Schaffung neuer Arbeitsplätze, Investitionen
in unterentwickelten Ländern Lateinamerikas und
mehr Stabilität für die gesamte Region. In
fast allen Ländern Lateinamerikas stößt
das Projekt jedoch auf Widerstand.
Erhebliche Interessengegensätze
Denn die 1998 konkret aufgenommen
Verhandlungen gestalteten sich äußerst schwierig.
Während die USA auf baldigen Zollsenkungen bestanden,
wollten die lateinamerikanischen Staaten – vor
allem die Mitglieder des Gemeinsamen Südamerikanischen
Marktes (Mercosur)
Argentinien, Brasilien, Paraguay und Uruguay –
darüber erst in einem letzten Schritt verhandeln.
In seiner zögernden Haltung wurde der Mercosur
von seinen assoziierten Mitgliedern Bolivien und Chile,
sowie von den Mitgliedstaaten der Andengemeinschaft
(CAN) Bolivien, Ecuador, Kolumbien, Peru und Venezuela
unterstützt.
Diese Länder wollten
zuerst die Geschäftsbeziehungen zwischen Unternehmen
der Region intensivieren und über Agrarsubventionen
und Handelshemmnisse diskutieren sowie Fragen des geistigen
Eigentums, des Investitionsschutzes oder des öffentlichen
Beschaffungswesens aus FTAA heraushalten. Auf einer
Konferenz in Miami im November 2003 einigten sich die
Finanz- und Handelsminister des Kontinentes schließlich
auf ein Kompromisspapier, das jedoch den einzelnen Ländern
die Möglichkeit lässt, umstrittene und sensible
Themen weitgehend zurückzustellen.
Abschluss verschoben
Das Inkrafttreten der FTAA
wird sich verzögern: Auf einem OAS-Sondergipfel
im mexikanischen Monterrey am 12. und 13. Januar 2004
konnten sich die USA nicht mit ihrer Forderung durchsetzen,
den 1. Januar 2005 als Zieldatum für die Fertigstellung
des Abkommens in der Abschlusserklärung festzuschreiben.
Die Gipfelteilnehmer bekannten sich in der Erklärung
zwar zum Ziel einer gesamtamerikanischen Freihandelszone,
vermieden es aber auf Drängen Brasiliens, eine
Frist für deren Verwirklichung zu nennen. Der venezolanische
Staatschef Hugo Chávez, der jede Erwähnung
der FTAA abgelehnt hatte, unterzeichnete das Dokument
als einziger Gipfelteilnehmer nur mit Vorbehalten.
US-Präsident George W.
Bush und sein mexikanischer Amtskollege Vicente Fox
hatten sich auf der Konferenz für einen zügigen
Abschluss der FTAA-Verhandlungen eingesetzt und außerdem
angekündigt, dass sie die seit 1994 bestehende
Nordamerikanische Freihandelzone (NAFTA),
der neben ihren Staaten auch Kanada angehört, vertiefen
wollen.
Links
FTAA: www.ftaa-alca.org
NAFTA: www.nafta-sec-alena.org
Andengemeinschaft: www.comunidadandina.org
Mercosur: www.mercosur.org.uy
OAS: www.oas.org
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