Bulgarien
Statistische Daten
- Fläche
- 110.994 km2
- Einwohner
- 7.226.000
- Hauptstadt
- Sofija (Sofia)
- Amtssprache
- Bulgarisch
- BNE je Einwohner
- 7.420 US-$
- Währung
- 1 Lew (Lw) = 100 Stotínki
- Politische Führung
- Staatspräsident Rossen Plewneliew, Regierungschef Bojko Borisow, Außenminister Daniel Mitow
- Nationalfeiertag
- 3.3. (Friede von San Stefano 1878)
- Landesstruktur
- 28 Bezirke
- Politisches System
- Verfassung von 1991 – Parlamentarische Republik – Parlament: Nationalversammlung (Narodno săbranje) mit 240 Mitgl., Wahl alle 4 J. – Direktwahl des Staatsoberhaupts alle 5 J. (einmalige Wiederwahl ) – Wahlrecht ab 18 J.
Bei der Parlamentswahl am 5.10.2014 erzielten die Bürger für eine europäische Entwicklung Bulgariens/GERB 32,7% der Stimmen und damit 84 von 240 Sitzen. Zweitplatzierte wurde die Koalition für Bulgarien mit 15,4%, gefolgt von der Bewegung für Rechte und Freiheiten/DPS (14,8%), dem Reformblock (8,9%), der Nationalen Front für die Rettung Bulgariens (7,3%), Bulgarien ohne Zensur (5,7%), der Koalition Ataka (4,5%) und der Alternative für die Bulgarische Wiedergeburt (4,1%). Die Wahlbeteiligung lag bei rd. 51%.
Am 23.7.2014 trat die Regierung von Plamen Orescharski zurück. Neuwahlen sind für den 5.10.2014 vorgesehen.
Am 29.5.2013 ist die neue Regierung unter dem parteilosen Finanzexperten Plamen Orescharski vereidigt worden. Für die Expertenregierung stimmten im Kabinett die Abgeordneten der Bulgarischen Sozialistischen Partei (BSP) und der türkischen Bewegung für Rechte und Freiheiten (DPS). Bei den Wahlen am 12.5.2013 war die bisherige Regierungspartei Bürger für eine europäische Entwicklung Bulgariens (GERB) unter Bojko Borisow stärkste Partei geblieben. Dieser war im Februar nach Protesten der Bevölkerung gegen seine Sparpolitik und Strompreiserhöhungen mit seinem Kabinett zurückgetreten.
Bei der Parlamentswahl am 12.5.2013 erzielte die Partei Bürger für eine europäische Entwickung Bulgariens/GERB 30,5% und damit 97 von 240 Sitzen, die Koalition für Bulgarien (Bulgarische Sozialistische Partei/BSP u.a.) 26,7%, die Bewegung für Rechte und Freiheiten/DPS 11,2% und die Koalition Ataka 7,3% der Stimmen. Die Wahlbeteiligung lag bei 51,3%.
Am 21.2.2013 billigte das Parlament den am Vortag eingereichten Rücktritt der Regierung von Ministerpräsident Bojko Borisow. Neuwahlen finden voraussichtlich im April 2013 statt.
Den Stichentscheid der Präsidentschaftswahlen am 30.10.2011 gewann der Kandidat der regierenden GERB-Partei, Rossen Plewneliew, mit 52,6% der Stimmen deutlich vor dem Gegenkandidaten, Ex-Außenminister Iwailo Kalfin von der Bulgarischen Sozialistischen Partei (BSP). Plewneliew wird am 22.1.2012 als Präsident vereidigt werden.
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