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Die Gruppe
der 20 (G20)
wurde 1999 als Forum für den informellen Dialog
der Finanzminister und Notenbankgouverneure der wichtigsten
Industrie- und Schwellenländer der Welt über
Fragen der internationalen Wirtschafts- und Währungspolitik
geschaffen. Es soll helfen, Finanzmarktkrisen wie 1997
in Asien zu vermeiden. Nach den Anschlägen vom
11. September 2001 kam ein gemeinsames Vorgehen gegen
Geldwäsche und Terrorfinanzierung hinzu. Die sechste
Jahrestagung der G20 fand vom 19. bis 21. November 2004
in Berlin statt.
Gründung
Die Gründung der G20 geht auf Empfehlungen der
G7-Finanzminister in ihrem Bericht zur Stärkung
der internationalen Finanzarchitektur an den Wirtschaftsgipfel
in Köln im Juni 1999 zurück, die im September
1999 durch das Kommuniqué der Finanzminister
und Notenbankgouverneure der G7 bekräftigt wurden.
Das Gründungstreffen der G20 fand am 15./16. Dezember
1999 in Berlin statt.
Mitglieder
In der G20 sind die Finanzminister und Notenbankgouverneure
von 19 Ländern vertreten. Es sind dies neben den
G7 (Deutschland, Frankreich, Großbritannien, Italien,
Japan, Kanada und die USA) das G8-Mitglied Russland
sowie Argentinien, Australien, Brasilien, China, Indien,
Indonesien, Süd-Korea, Mexiko, Saudi-Arabien, Südafrika
und die Türkei. Außerdem ist die Europäische
Union (EU) ein eigenständiges Mitglied, vertreten
durch die Ratspräsidentschaft und den Präsidenten
der Europäischen Zentralbank (EZB). Der geschäftsführende
Direktor des Internationalen Währungsfonds (IWF),
der Präsident der Weltbank sowie die Vorsitzenden
des Internationalen Währungs- und Finanzausschusses
des IWF sowie des gemeinsamen Entwicklungsausschusses
von IWF und Weltbank nehmen an den Gesprächen als
Ex-officio-Mitglieder teil. Die Staatengruppe repräsentiert
rund 90 Prozent des Weltsozialprodukts, 80 Prozent des
Welthandels sowie zwei Drittel der Weltbevölkerung.
Aufgaben
Die G20 begreift sich als informelles Forum, das den
offenen und vertraulichen Dialog zwischen Industrie-
und Schwellenländern in zentralen Fragen der internationalen
Währungs- und Finanzpolitik fördert und auf
diese Weise einen Beitrag zur Stärkung der internationalen
Finanzarchitektur leisten will. Außerdem versteht
sich die Gruppe als ein Gremium, das aus dem Blickwinkel
bedeutender, aber sehr unterschiedlich entwickelter
Volkswirtschaften aktuelle Fragen der internationalen
Wirtschaftslage erörtert.
Vorsitz
Die G20-Gruppe verfügt (wie auch die G7/G8) über
keinen eigenen Mitarbeiterstab. Daher richtet das jeweilige
Vorsitzland vorübergehend ein Sekretariat ein,
das die Arbeit der Gruppe koordiniert und die Treffen
organisiert. Den ersten Vorsitz der G20-Gruppe übernahm
Kanada, das die ersten drei Treffen in Berlin im Dezember
1999, in Montreal im Oktober 2000 und in Ottawa im November
2001 leitete. Im März 2002 übernahm Indien
diese Funktion. 2003 ging der Vorsitz auf Mexiko über.
Seit Januar 2004 hat Deutschland die Präsidentschaft
der Gruppe inne; Anfang 2005 geht er auf China und 2006
auf Australien über.
Sechste
Jahrestagung in Berlin 2004
Auf ihrer sechsten Jahrestagung in Berlin vom 19. bis
21. November 2004 einigten sich die Mitglieder der G20
auf eine Initiative für dauerhaftes Wachstum. Diese
sieht eine Reformagenda vor, mit der sich jedes Mitgliedsland
zu Verbesserungen seiner Märkte verpflichtet. Bei
den Treffen 2005 und 2006 soll nachgeprüft werden,
welche Schritte umgesetzt wurden. Europa sowie Japan
wollen Strukturreformen vorantreiben, die asiatischen
Länder für eine größere Wechselkursflexibilität
sorgen. Deutschland sagte zu, die Agenda 2010 vollständig
umzusetzen und die Gesundheits- und Rentenreformen weiterzuführen.
Russland will den Bankensektor und das Rechtssystem
fortentwickeln, die USA wollen ihr Haushaltsdefizit
deutlich abbauen.
Die G20-Mitgliedsländer –
außer Argentinien – akzeptierten »Prinzipien
für stabile Kapitalflüsse und faire Umschuldung
in Schwellenländern«. Der Kodex, der Selbstverpflichtung
zu Transparenz und regelmäßigem Informationsaustausch
vorsieht, soll das Verhältnis der Schwellenländer
zu privaten Gläubigern auf freiwilliger Basis regeln.
Vorgesehen sind u.a. die Verbesserung der Kommunikation
und des Datenaustausches zwischen Schuldnern und Gläubigern
sowie die Gleichbehandlung aller Gläubiger, die
zudem gemeinsam in einem Ausschuss vertreten sein sollen.
Vorbild sind Fälle wie Mexiko und Brasilien, in
denen der Schuldenabbau mit Hilfe privater Banken ermöglicht
wurde. Argentinien, das seine Teilnahme an dem Treffen
abgesagt hatte und selbst vor einer Umschuldung steht,
will den Kodex nicht anwenden.
Die G20-Länder verpflichten
sich ferner, die Standards der Organisation für
Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD)
gegen einen unfairen Steuerwettlauf einzuhalten. Der
Informationsaustausch für Steuerzwecke soll erleichtert,
Geldwäsche auf internationaler Ebene bekämpft
werden. Bargeld-Kuriere, auf die bei illegalen Transaktionen
ausgewichen wird, sollen stärker beobachtet werden.
China könnte in Kürze der Internationalen
Arbeitsgruppe zur Bekämpfung der Geldwäsche
(FATF)
beitreten, der 31 Staaten und zwei Organisationen angehören.
Die Finanzierung des Terrorismus soll mit Hilfe neuer
internationaler Gremien wirksamer als bisher unterbunden
werden. Trotz aller Fortschritte seit den Anschlägen
vom 11. September 2001 gebe es bei der Bekämpfung
von Geldwäsche und Terrorismusfinanzierung »noch
viel zu tun«, heißt es im Abschlusskommuniqué
der Berliner Tagung. Beeinträchtigt wurde das Treffen
durch die Absage der Finanzminister aus Russland, Frankreich,
Südkorea, Japan und Argentinien.
Links:
-
Gruppe der 20 (G20): www.g20.org
-
Internationale Arbeitsgruppe zur Bekämpfung der
Geldwäsche (FATF): www.fatf-gafi.org
-
Organisation für Wirtschaftliche Zusammenarbeit
und Entwicklung (OECD): www.oecd.org/deutschland
-
Bundesministerium der Finanzen: www.bundesfinanzministerium.de
-
Deutsche Bundesbank: www.bundesbank.de
-
Kommuniqué des G20-Treffens in Berlin als Pdf
-
Stichwort: Bekämpfung der Steuerparadiese
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